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Kritik am Rüstungsexport

Berlin (KAN) 15.12.04 - Die großen Kirchen in Deutschland haben deutliche Kritik an der Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung geäußert. In Entwicklungsländer und Krisenregionen werde Besorgnis erregend viel Waffentechnik geliefert. Rund ein Viertel der genehmigten Ausfuhren entfielen auf Staaten, die Entwicklungshilfeempfänger seien. Dabei bemängelten die Kirchen auch Waffengeschäfte mit der Türkei und das wiederholte Plädoyer von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China.

2003 wurden Genehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 4,9 Milliarden Euro erteilt. Das seien fast 50 Prozent mehr als im Vorjahr.

 ... und Regierungsbericht 

Nach den Worten des evangelischen Prälaten Stephan Reimers widersprechen die Zahlen dem von der Regierung erweckten Eindruck einer restriktiven Politik bei Rüstungsexporten. Die Bundesrepublik sei der zweitgrößte Rüstungsexporteur in der EU. Reimers bezeichnete die Angaben zur Ausfuhr in Entwicklungsländer als "irreführend" und "falsch". Gespräche mit der Bundesregierung in dieser Frage sind nach Reimers Worten ohne Ergebnis geblieben.